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Tagesordnung - 07./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

Bezeichnung: 07./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Neues Rathaus
Ort: Konferenzraum Nr. 234

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Informationen und Anfragen      
Ö 6  
Vorzeitige Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet  
054/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, von der Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet nach § 154 Baugesetzbuch Gebrauch zu machen. Als Verstärkung des Anreizes für eine freiwillige Basis und zur Beschleunigung des Gesamtverfahrens wird den Grundstückseigentümern ein zeitlich gestaffelter Verfahrensabschlag wie folgt gewährt:

 

              Ablösung bis 31.03.2013      =      8 %

              Ablösung bis 31.03.2014      =      5 %

              Ablösung bis 31.03.2015      =      3 %.

                

   
    10.09.2012 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss

 

Abstimmungsergebnis:

4

Ja-Stimmen

/

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

 

   
    13.09.2012 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

6

Ja-Stimmen

einstimmig

 

   
    27.09.2012 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 054/2012   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt, von der Möglichkeit der vorzeitigen Ablösung von Ausgleichsbeträgen im Sanierungsgebiet nach § 154 Baugesetzbuch Gebrauch zu machen. Als Verstärkung des Anreizes für eine freiwillige Basis und zur Beschleunigung des Gesamtverfahrens wird den Grundstückseigentümern ein zeitlich gestaffelter Verfahrensabschlag wie folgt gewährt:

 

              Ablösung bis 31.03.2013      =      8 %

              Ablösung bis 31.03.2014      =      5 %

              Ablösung bis 31.03.2015      =      3 %.

Abstimmungsergebnis:

30

Ja-Stimmen, einstimmig

 

N 7     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil -    
N 8     Umwandlung eines Darlehen-Teilbetrages in einen Zuschuss aus Fördermitteln der Stadtsanierung   065/2012  
N 9     Informationen und Anfragen