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Tagesordnung - 05./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 05./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 19.07.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil- vom 21.06.2012      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nichtöffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Mitgliedschaft im Waldbesitzerverband Sachsen-Anhalt e.V.  
028/2012  
Ö 8  
B-Plan Nr. 39 Wohngebiet "Unterm Lustgarten"  
Enthält Anlagen
036/2012  
Ö 9  
B-Plan Nr. 44 Sondergebiet "Parkhaus am Winterberg"  
Enthält Anlagen
037/2012  
Ö 10  
1. Änderung Flächennutzungsplan Schierke  
Enthält Anlagen
039/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

1.      Der Flächennutzungsplan des Ortsteils Schierke in der Fassung vom 19.07.2006 wird nach    § 1 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs.1 BauGB und § 8 Abs. 3 im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 (Beschlussvorlage Nr. 037/2012) geändert. Gleichzeitig werden einzelne Korrekturen und Anpassungen an den Bestand im Änderungsverfahren vorgenommen.

2.      Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form einer einmonatigen Planauslage mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt.

3.      Die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, werden unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgefordert.

            

   
    16.07.2012 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

8

Ja-Stimmen

 

 

 

 

 

   
    18.07.2012 - Ortschaftsrat Schierke
    Ö 7 - 
   
   
    19.07.2012 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 039/2012   
   

Beschluss

1.    Der Flächennutzungsplan des Ortsteils Schierke in der Fassung vom 19.07.2006 wird nach § 1 Abs. 3 i. V. m. § 2 Abs.1 BauGB und § 8 Abs. 3 im Parallelverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 44 (Beschlussvorlage Nr. 037/2012) geändert. Gleichzeitig werden einzelne Korrekturen und Anpassungen an den Bestand im Änderungsverfahren vorgenommen.

2.    Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in Form einer einmonatigen Planauslage mit Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung der Planung durchgeführt.

3.    Die Behörden und Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt wird, werden unterrichtet und zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB aufgefordert.

Abstimmungsergebnis:

28

Ja-Stimmen

einstimmig

 

Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe - Ganztagsschule Stadtfeld -  
046/2012  
Ö 12  
Überplanmäßige Ausgabe - Badeanlagen -  
047/2012  
Ö 13  
Finanzierung Bürgerpark  
050/2012  
Ö 14  
Papierloser Stadtrat und papierloser Haushalt  
051/2012  
N 15     Genehmigung der Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - vom 21.06.2012    
N 16     Informationen und Anfragen    
N 17     Veräußerung eines Erbbaurechtes   026/2012  
N 18     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages   030/2012  
N 19     Rücknahme eines Beschlusses   040/2012  
N 20     Billigkeitsmaßnahmen bei Gewerbesteuern auf Sanierungsgewinne   041/2012  
N 21     Zustimmung zur Veräußerung eines Erbbaurechtes   042/2012  
N 22     Verkauf einer Gewerbefläche im Gewerbepark Nord-West   043/2012  
N 23     Verkauf Grund und Boden   045/2012  
N 24     Gewährung von Städtebaufördermitteln   048/2012