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Tagesordnung - 01./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode  

Bezeichnung: 01./12 öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Wernigerode
Gremium: Stadtrat Wernigerode
Datum: Do, 16.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10
Raum: Rathaus Großer Sitzungssaal
Ort: Rathaus, Marktplatz 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Abstimmung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil-      
Ö 4  
Bekanntgabe von Beschlüssen, die im nicht öffentlichen Teil von Sitzungen gefasst wurden      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Informationen und Anfragen      
Ö 7  
Berufung eines sachkundigen Einwohners     002/2012  
Ö 8  
Verpflichtung eines sachkundigen Einwohners auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten      
Ö 9  
Feststellung des Ausscheidens einer Ortschaftsrätin  
012/2012  
Ö 10  
Erörterung Beteiligungsbericht 2010      
Ö 11  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 der Stadt Wernigerode     093/2011  
    19.01.2012 - Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis:

7

Ja-Stimmen

2

Enthaltungen

 
   
    16.02.2012 - Stadtrat Wernigerode
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: 093/2012   
   

Beschluss

Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012

Abstimmungseregebnis:

30 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen
Ö 12  
Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 004/2012  
Ö 13  
Satzung für die Feuerwehr der Stadt Wernigerode (Feuerwehrsatzung)     003/2012  
Ö 14  
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"     001/2012  
Ö 15  
Satzung der Stadt Wernigerode zur Umlage der Verbandsbeiträge der Unterhaltungsverbände "Ilse/Holtemme" und "Großer Graben"  
Enthält Anlagen
 009/2012  
Ö 16  
B-Plan Nr. 42 Wohngebiet "Humboldtweg/Brockenweg"  
Enthält Anlagen
 005/2012  
N 17     Genehmigung der Niederschrift - nicht öffentlicher Teil -    
N 18     Informationen und Anfragen    
N 19     Einstellung einer Beschäftigten   008/2012  
N 20     Bewilligung von Städtebauförderungsmitteln   010/2012