Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Einzelhandels- und Zentrenkontept
 Vor diesem Hintergrund beauftragte die Stadt Wernigerode die Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH ( GMA ) im Jahr 2007 mit der Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens aus dem Jahr 2002.

Weiterer Schwerpunkt sollte die Festsetzung von zentralen Versorgungsbereichen im Stadtgebiet sein, da mit der Novellierung des BauGB im Jahre 2007 den Städten mit der "Erhaltung und Entwicklung zentraler Versorgungsbereiche" ( § 1 Abs. 6 Nr. 4 BauGB ) ein Instrument zur Einzelhandelsentwicklung an die Hand gegeben wurde.
Um die Fortschreibung des Einzelhandelsgutachtens so transparent wie möglich zu gestalten, wurde der gutachterliche Prozess durch Arbeitskreise, die aus Vertretern der Fraktionen des Wernigeröder Stadtrates, des ortsansässigen Einzelhandels, der Interessengemeinschaft Einkaufserlebnis Innenstadt, Fachleuten der Stadtverwaltung und der GMA , begleitet.
Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept erfuhr im Jahre 2010 eine Aktualisierung bzw. Neuberechnung der Einwohnerentwicklung im Einzugsgebiet, Neuberechnung der Kaufkraft bzw. Kaufkraftprognose, Überprüfung des Einzelhandelsbestandes sowie redaktionelle Aktualisierungen.

Grundlegende Inhalte des nunmehr vorliegenden Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes sind die räumliche und funktionale Abgrenzung der zentralen Versorgungsbereiche der Stadt

· Einkaufsinnenstadt
· Nahversorgungszentrum Burgbreite
· Nahversorgungszentrum Stadtfeld
· Nahversorgungszentrum Harzblick sowie die
· Potentielle Entwicklungsfläche für ein Nahversorgungszentrum Friedrichstraße und die Definition der jeweiligen Sortimente ( Ziffer VI Nr. 2 des Konzeptes ).

Der Stadtrat der Stadt Wernigerode hat in seiner öffentlichen Sitzung am 10.06.2010 das beigefügte Einzelhandels- und Zentrenkonzept als konzeptionelle Grundlage der Einzelhandelsentwicklung in Wernigerode beschlossen und hat die Stadtverwaltung beauftragt dieses bei der städtebaulichen Planung zu berücksichtigen.
Die im Einzelhandels- und Zentrenkonzept unter Ziffer VI Nr. 3 benannten zentralen Versorgungsbereiche wurden als städtebaulich schutzwürdig festgelegt.
Um die Funktionsfähigkeit dieser zentralen Versorgungsbereiche zu sichern und zu stärken und die Bereiche vor Zentren schädigenden Ansiedlungen außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche zu schützen wurden nachfolgende Punkte ebenfalls in der oben genannten Stadtratssitzung beschlossen:

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· Der Stadtrat beschließt die Listen der jeweils zentrenrelevanten Sortimente für die zentralen Versorgungsbereiche
1. Einkaufsinnenstadt ( Liste 1 )
2. Nahversorgungszentren und potentielle Entwicklungsfläche ( Liste 2 )
aufgeführt unter Ziff. VI Nr. 2.
· Der Einzelhandel mit zentrenrelevanten Sortimenten ist grundsätzlich nur noch in den abgegrenzten zentralen Versorgungsbereichen entsprechend der jeweiligen Sortimentsliste anzusiedeln bzw. zu erweitern. Im potentiellen Nahversorgungszentrum Friedrichstraße dürfen ausnahmsweise zentrenrelevante Sortimente der Liste 1 ( soweit sie in Liste 2 nicht enthalten sind ) in Einzelhandelsbetrieben bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 150 m² angeboten werden.


· Außerhalb der definierten zentralen Versorgungsbereiche dürfen zentrenrelevante Sortimente ( Listen 1 und 2 ) ausnahmsweise in Einzelhandelsbetrieben bis zu einer maximalen Verkaufsfläche von 200m² angeboten werden. Für Geschäftsagglomerationen in einer Funktionseinheit gilt eine Obergrenze von 400 m² Gesamtverkaufsfläche. Bei geplanten Ansiedlungen bzw. Erweiterungen mit einer Gesamtverkaufsfläche oberhalb dieser Verkaufsflächenbegrenzung muss der Antragsteller- soweit sich die Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit des Vorhabens nicht bereits aus anderen bauplanungsrechtlichen Vorschriften, Normen etc. ergibt- über ein qualifiziertes Verträglichkeitsgutachten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen nachweisen, dass das Vorhaben zu keiner Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der zentralen Versorgungsbereiche führt ( § 34 Abs. 3 a BauGB ).

· Bei der Ansiedlung bzw. Erweiterung von Einzelhandelsbetrieben mit nicht zentrenrelevanten ( nicht in Liste 1 und 2 definiert) Hauptsortimenten außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche darf die Verkaufsfläche der einzelnen zentrenrelevanten Randsortimente 10 % der Gesamtverkaufsfläche nicht überschreiten. Ist ein Überschreiten dieser Flächenbegrenzung geplant, muss der Antragsteller- soweit sich die Zulässigkeit bzw. Unzulässigkeit des Vorhabens nicht bereits aus anderen bauplanungsrechtlichen Vorschriften, Normen, etc. ergibt- über ein qualifiziertes Verträglichkeitsgutachten unter Berücksichtigung der gesetzlichen Bestimmungen und Verordnungen nachweisen, dass das Vorhaben zu keiner Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit der zentralen Versorgungsbereiche führt.

· Das erforderliche Verträglichkeitsgutachten ist vom Antragsteller zu finanzieren, die Festsetzung des Leistungsspektrums für das Gutachten, die Auswahl und die Beauftragung des Gutachters soll durch die Stadt erfolgen."


Die Zulässigkeit einzelner Einzelhandelsansiedlungen bis zu 200 m² Verkaufsfläche räumt vor allem dem Facheinzelhandel und Ladenhandwerk Ansiedlungsmöglichkeiten im gesamten Stadtgebiet ein, von zentrenschädigenden Auswirkungen bei der Ansiedlung von einzelnen Einzelhandelseinrichtungen bis zu dieser Größenordnung außerhalb der für das jeweilige Sortiment abgegrenzten zentralen Versorgungsbereiche ist in der Regel nicht auszugehen.
Bei Ansiedlungs- bzw. Erweiterungsbegehren des Einzelhandels oberhalb dieser Verkaufsflächengröße ( z. B. Fachmärkte, Discounter, großflächige Einzelhandelsbetriebe ) außerhalb der zentralen Versorgungsbereiche sind demgegenüber eher deutliche Kaufkraftabflüsse und Umsatzverteilungen zu erwarten. Einer derartigen Ansiedlung kann deshalb im Sinne des Einzelhandelskonzeptes nur zugestimmt werden, wenn der Antragsteller hierzu mit einem Verträglichkeitsgutachten - wie oben beschlossen- nachweist, dass das Vorhaben zu keiner Beeinträchtigung der zentralen Versorgungsbereiche führt.

Das Einzelhandels- und Zentrenkonzept wird mit dem Stadtratsbeschluss vom 10.06.2010 Bewertungs-, Handlungs- und Entscheidungsgrundlage für die bauplanungsrechtliche Steuerung des Einzelhandels durch die Stadtverwaltung.

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