Zu 1.)

Die Reinigung wird nicht durch die EnWi durchgeführt.

Im Stadtgebiet befinden sich 38 Containerplätze, die zweimal pro Woche von einem Team aus zwei Mitarbeitern des SG Grünanlagen gereinigt / gefegt werden.

Neben Bruchglas werden Müllsäcke, Sperrmüll, Altkleider (z.T. in Größenordnungen) usw. aufgenommen und entsorgt.

Im Haushalt sind unsere Lohnkosten und die Einnahmen von der EnWi aufgeführt. Pro Einwohner erhält die Stadt pro Jahr 1,10 EUR für die Reinigung dieser Plätze. Die Gutschrift der EnWi erfolgt jährlich im 4. Jahresquartal.

Zu 2.)

Sachgebiet 67.1

Im Haushalt der Stadt sind Kosten für die Reinigung der Containerplätze (Glascontainer) ausgewiesen. Auf Nachfrage wurde uns erläutert, dass diese Reinigungen durch die EnWi ausgeführt würden.

1.) Welcher vertragliche Leistungsumfang ist vereinbart z.B. hinsichtlich:

* Größe der zu reinigenden Fläche

* Turnus der Reinigung

2.) Wer ist verantwortlich für die Kontrolle der Reinigungen?

31.05.2023