• Liegenschaftsverwaltung:

Die Position Ankauf von Grundstücken in Schierke wird im Rahmen der Veränderungsliste auf 0 gekürzt. Künftig kann die Position entfallen. Allgemein wird eine Pauschale für Grundstücksankäufe geplant um im laufenden Verwaltungshandeln z.B. Flurbereinigungen und kleinere Ankäufe für z.B Gehweg- und Straßenplanungen tätigen zu können. Der Ansatz wird im Jahr 2023 auf 100T€ gekürzt.

• Brandschutz:

Die im Haushaltsjahr 2023 zur Beschaffung geplanten Fahrzeuge sind für die Absicherung des Brandschutzes in der Stadt Wernigerode und deren Ortsteile zwingend erforderlich. Dies ergibt sich auch aus § 2 Brandschutz- und Hilfeleistungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Im Einzelnen begründet sich dies wie folgt:

1. Drehleiter Wernigerode:

Die Drehleiter (Baujahr 2004) ist stark reparaturbedürftig. Eine erfolgreiche Revision ist aufgrund diverser Mängel und nicht mehr beschaffbarer Ersatzteile nicht zu erwarten. Für die Drehleiter wurden Fördermittel in Höhe von 270.000 EUR seitens des Landes Sachsen-Anhalt bewilligt. Die Beschaffung erfolgt im Rahmen der Landesbeschaffung zu einem vergleichbar günstigen Preis.

2. Löschfahrzeug Wernigerode (LF 20):

Das zu ersetzende Löschfahrzeug (Baujahr 1992) ist stark veraltet und entspricht in keinster Weise den derzeit geltenden Anforderungen an moderne Technik. Auch für dieses Fahrzeug wurden Fördermittel seitens des Landes in Höhe von 160.000 EUR bewilligt. Die Beschaffung erfolgt im Rahmen der Landesbeschaffung zu einem vergleichbar günstigen Preis.

3. Löschfahrzeug Schierke (LF 10):

Das Löschfahrzeug Schierke (Baujahr 1997) wird durch ein modernes Fahrzeug ersetzt, da es aufgrund des Alters nicht mehr den derzeitigen Anforderungen entspricht und darüber hinaus Reparaturen aufgrund nicht mehr zu beschaffender Ersatzteile nicht mehr möglich sind. Rund um Schierke besteht eine sehr hohe Brandlast (vgl. Großschadenslagen und Katastrophenfall 2022), sodass hier das Vorhalten von funktionierender und verlässlicher Einsatztechnik unverzichtbar ist.

4. Löschfahrzeug Benzingerode (MLF):

Das Löschfahrzeug Benzingerode (Baujahr 1997) wird durch ein modernes Fahrzeug ersetzt, da es aufgrund des Alters nicht mehr den derzeitigen Anforderungen entspricht und darüber hinaus Reparaturen aufgrund nicht mehr zu beschaffender Ersatzteile nicht mehr möglich sind.

Die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung aller aufgeführten Fahrzeuge ergibt sich auch aus der im Jahr 2022 erstellten Risikoanalyse (vgl. Risikoanalyse Seite 150).

Jugendarbeit:

• Bei den Kanus handelt es sich um eine Ersatzbeschaffung. Dafür sind im Haushalt 2023 3.600,00 EUR geplant (gewesen). Drei Stadtjugendpfleger verfügen über die Qualifizierung als Kanu-Guide. Das Angebot ist stark frequentiert und wird von den Kindern und Jugendlichen der Jugendeinrichtungen gern angenommen und sind festerer Bestandteil des Ferienpasses. Die Kanus wurden 1994 angeschafft und über die Jahre repariert und instandgehalten. Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, an dem die Reparaturen nicht mehr möglich sind. Das Material ist porös, die Sicherheit ist nicht mehr gegeben.

• Bauhof:

Gründe für die Anschaffung im Leasingverfahren:

Durch den Restwert = Marktwert am Ende der Laufzeit wird über die Nutzungsdauer der Leasingraten exakt die reale Wertminderung dargestellt sowie Zinsen auf linearer Basis bezahlt. Dies zahlt sich gerade in einer gebührenrechnenden Einrichtung aus (keine kalkulatorischen Zinsen). Zudem orientieren sich bei der öffentlichen Hand Darlehenslaufzeiten und Tilgungsstrukturen beim Kreditkauf nicht auf mittelfristige Nutzungszeiträume. Vielfach werden kurzlebige Wirtschaftsgüter durch Darlehen finanziert, die eine Laufzeit von über 20 Jahren aufweisen und teilweise sogar endfällig finanziert werden. Durch die Beschaffung als Investition wird dieser Bereich einmalig stark und sprunghaft beansprucht. Über Leasing ist es möglich, die Belastung im laufenden Haushalt über mehrere Jahre hinweg annähernd konstant zu halten. Die Objekte werden über einen neuen Leasingvertrag ausgetauscht, eine Investitionsspitze kann vermieden werden, die Modernität des Fuhrparks wird beibehalten. Insgesamt ist die Leasingvariante bei Fremdfinanzierung im diesem Bereich von Vorteil.