Der Stadtrat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Wernigerode.                

Finanzielle Auswirkungen:

Buchungsstelle/Maßnahmen-Nr.:

Nachhaltigkeitseinschätzung nach dem Augsburger Modell:

Bei der Anwendung der Nachhaltigkeitseinschätzung handelt es sich um eine Übergangslösung, die als Lernprozess zu verstehen ist, bis mit dem Stadtentwicklungskonzept eigene Wernigeröder Leitlinien genutzt werden können.

Begründung:

Mit Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) vom 15.12.2020 ist auch die Hauptsatzung an die neuen gesetzlichen Regelungen anzupassen. Im Wesentlichen geht es hier um die Art und Weise öffentlicher Bekanntmachungen, die zukünftig rechtsverbindlich im Internet erfolgen sollen. Parallel ist auch weiterhin die Herausgabe eines Amtsblattes möglich, das jedoch nicht mehr den führenden Charakter in Bezug auf Öffentliche Bekanntmachungen haben wird.

Dieser Schritt ermöglicht ein zeitgemäßes Informationsmanagement, mit dem auch auf Krisensituationen, wie der anhaltenden Pandemiesituation, kurzfristig reagiert werden kann.   

Im Übrigen wird der Schritt genutzt, um einige kleinere Anpassungen, im Sinne der Aktualität und Lesbarkeit, durchzuführen. Die Änderungen sind dabei in der unmittelbaren Gegenüberstellung in Anlage leicht nachzuvollziehen.

Gaffert

Oberbürgermeister

Anlagen

Entwurf Hauptsatzung neu

Synopse Änderungen Hauptsatzung