Die Ortsteilentwicklung Schierke ist eines der herausragenden Entwicklungsziele der Stadt in den kommenden Jahren. Es ist auch klar geworden, dass das Gesamtprojekt wegen seines inhaltlichen Umfanges, der notwendigen finanziellen Kraftaufwendungen und des damit verbunden Erklärungsbedarfs in der Öffentlichkeit besonderer Aufmerksamkeit des Stadtrates bedarf.
Die übliche Ausschuss-Struktur des Stadtrates wird dem nicht gerecht. Einerseits zerfasert die Behandlung der Ortsteilentwicklung zwischen den einzelnen Ausschüssen, weil gemäß der inhaltlichen Ausrichtung der Ausschüsse mal bauliche, mal finanzielle, mal kulturelle usw. Details in den Vordergrund rücken. Ein Gesamtüberblick wird so erschwert und inhaltliche Lerneffekte brechen an den Ausschussgrenzen leicht ab. Ein Hauptmangel ist weiterhin, dass die Ortsteilentwicklung stets zwischen anderen Tagesordnungspunkten eingekeilt und damit der Diskussionszeitraum begrenzt ist. Im Umkehrschluss bläht die vielfache Behandlung der Ortsteilentwicklung in den bestehenden Fachausschüssen diese inhaltlich und zeitlich auf.
Dem gegenüber bietet die Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Orteilentwicklung Schierke erhebliche Vorteile.
1. Der zeitweilige Ausschuss ist thematisch klar auf die Ortsteilentwicklung fokussiert und kann die damit zusammenhängenden Themen nachhaltig und umfassend behandeln.
2. Die Kontinuität der Ausschussarbeit erleichtert den Gesamtüberblick über die Projekte, der Stadtrat entwickelt damit ein eigenes „Expertengremium“, das auch die Arbeit in den Fraktionen erleichtert.
3. Die übrigen Fachausschüsse werden entlastet.
4. Als „Sachkundige Einwohner“ können in der Stadt vorhandene Fachleute in einem demokratisch geregelten Verfahren ihr Wissen und ihre Vorschläge einbringen.
5. Der zeitweilige Ausschuss kann auch in der Außenwirkung eine positive Rolle spielen und helfen, Vorbehalte in der Öffentlichkeit gegen die Ortsteilentwicklung zu überwinden.
Die vorgeschlagene dauerhafte Befassung des Hauptausschusses mit der Ortsteilentwicklung Schierkes wäre zwar ein Fortschritt gegenüber der bestehenden Ausgangssituation, bliebe aber in seinen inhaltlichen, seinen zeitlichen und seinen Beteiligungsmöglichkeiten weit hinter den Mitgestaltungs-Chancen eines spezialisierten, zeitweiligen Ausschusses zurück.
Gez. Thomas Schatz
Stadtrat
