Herr Dorff führt in die BV 025/2024 ein.

Frau Dr. Tschäpe teilt mit, dass sich die beiden Ausschüsse Jugend, Gesundheit und Soziales und Schule, Kultur und Sport einig sind, nicht zusammengelegt zu werden.

Ausschussvorsitzender Boks weist daraufhin, dass es bei der BV nicht nur um die Zusammenlegung der Ausschüsse geht, sondern auch andere Änderungen vorgenommen werden sollen.

Herr Winkelmann erkundigt sich nach dem Unterschied zu den Auszählungsverfahren DŽHondt und Hare/Niemeyer. Prof. Dr. Zimmermann erklärt diesen mit dem Hinweis, dass Hare/Niemeyer lt. KVG empfohlen wird und dabei kleinere Parteien besser berücksichtigt werden könnten.

Herr Dr. Ellendt stellt nach kurzer Diskussion zu den beiden Verfahren den Antrag, dass die alte Berechnung weiter angewendet werden soll.

Protokollinformation: Dieser Antrag wurde durch Herrn Dr. Ellendt am nachfolgenden Tag zurückgezogen und im Hauptausschuss neu von Herrn Winkelmann gestellt.

Im Anschluss an die Diskussion wurde zunächst über die Änderungsvorlagen abgestimmt:

-          ÄV 025/04/2024 4 Ja-Stimmen  4 Nein-Stimmen 

-          ÄV 025/03/2024 5 Ja-Stimmen  2 Nein-Stimmen 1 Enthaltung

-          ÄV 025/02/2024 diese ÄV ist automatisch aufgehoben, da der ÄV 03 zugestimmt wurde.

Im Anschluss wurde über die BV 025/2024 abgestimmt.